AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen RuheSitz (nachfolgend „Verkäufer", „wir" oder „uns") und Verbrauchern (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") über den Online-Shop unter der Domain ruhesitz.myshopify.com.
Anbieter und Vertragspartner:
RuheSitz
Annenstraße 13
10179 Berlin
Deutschland
E-Mail: support@RuheSitz.shop
Telefon: +49 (152) 167 009 60
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Durch die Nutzung unseres Online-Shops und die Aufgabe einer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind oder dass Sie mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters handeln. Sie verpflichten sich, unsere Produkte und Dienstleistungen ausschließlich im Einklang mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften sowie diesen AGB zu nutzen.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
2.1 Angebotsdarstellung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Online-Präsentation (invitatio ad offerendum) dar. Produktbeschreibungen in Katalogen sowie auf unseren Webseiten stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Wir bemühen uns, alle Produkte so genau wie möglich zu beschreiben und bildlich darzustellen. Dennoch können geringfügige Abweichungen in Farbe, Größe oder Ausführung auftreten, insbesondere aufgrund unterschiedlicher Bildschirmdarstellungen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Funktionalität und den Wert des Produkts nicht wesentlich beeinträchtigen.
2.2 Bestellvorgang
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte unverbindlich auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs können die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht oder die Anzahl geändert werden.
Anschließend kann der Kunde über den Button „Zur Kasse" zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Dort werden alle relevanten Daten abgefragt (Name, Lieferanschrift, Rechnungsanschrift, Zahlungsart). Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die „Zurück"-Funktion des Internetbrowsers) oder den Bestellvorgang abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist an dieses Angebot für die Dauer von 48 Stunden gebunden.
2.3 Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung), welche lediglich dokumentiert, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb von zwei Werktagen durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware erklären. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail zusammen mit der Versandbenachrichtigung. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang der Annahmeerklärung beim Kunden.
Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir informieren den Kunden hierüber unverzüglich und erstatten ggf. bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück.
2.4 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto (sofern eingerichtet) einsehen.
§ 3 Preise, Versandkosten und Mehrwertsteuer
3.1 Preisangaben
Alle Preise, die auf unseren Webseiten angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 % bzw. 7 % für ermäßigt besteuerte Waren) und werden in Euro (EUR) ausgewiesen.
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung. Sollte sich nach Abgabe Ihrer Bestellung und vor Vertragsschluss der Preis ändern, werden wir Sie vor Annahme Ihrer Bestellung hierüber informieren und Ihnen die Möglichkeit geben, die Bestellung zu bestätigen oder zurückzuziehen. Bereits geschlossene Verträge bleiben von späteren Preisänderungen unberührt.
3.2 Versandkosten
Der Versand innerhalb Deutschlands ist für alle Bestellungen kostenlos. Es fallen keine Versandkosten an. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in Deutschland. Eine Lieferung ins Ausland bieten wir derzeit nicht an.
Die Versandkostenfreiheit gilt unabhängig vom Bestellwert. Der Kunde trägt somit keine zusätzlichen Kosten für den Versand der Ware.
3.3 Gesamtpreis
Der vom Kunden zu zahlende Gesamtpreis ergibt sich aus der Summe der Einzelpreise der bestellten Artikel zuzüglich der jeweils anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Da der Versand kostenlos ist, entspricht der Gesamtpreis der Summe der Warenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Der Gesamtpreis wird im Bestellvorgang deutlich angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung verbindlich absendet.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Verfügbare Zahlungsarten
Wir bieten folgende Zahlungsarten an, die im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewählt werden können:
- Kreditkarte: Zahlung per Visa, Mastercard oder anderen gängigen Kreditkarten über unseren sicheren Zahlungsdienstleister. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss.
- PayPal: Zahlung über Ihr PayPal-Konto. Die Zahlung wird unmittelbar nach Bestellabschluss über PayPal abgewickelt.
- Sofortüberweisung: Direkte Überweisung über Ihr Online-Banking. Die Zahlung erfolgt in Echtzeit über unseren Zahlungsdienstleister.
- Apple Pay / Google Pay: Zahlung über mobile Bezahldienste, sofern verfügbar.
- Klarna / Ratenkauf: Je nach Verfügbarkeit können Sie über Klarna per Rechnung oder Ratenzahlung bezahlen. Die Abwicklung erfolgt durch Klarna gemäß deren AGB.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden Ihnen im Online-Shop angezeigt. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen, insbesondere bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Identität des Kunden.
4.2 Fälligkeit
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist (z. B. bei Ratenkauf über Klarna). Bei Zahlung per Vorkasse (sofern angeboten) erfolgt die Lieferung erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto.
4.3 Zahlungsverzug
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr zu berechnen (§ 288 Abs. 1 BGB). Für Verbraucher gilt ein Verzugszins von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
Sofern wir höhere Verzugsschäden nachweisen können, sind wir berechtigt, diese geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
§ 5 Lieferung und Lieferzeiten
5.1 Liefergebiet
Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands. Eine Lieferung an Packstationen ist nach Verfügbarkeit möglich, sofern der jeweilige Versanddienstleister dies unterstützt.
5.2 Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 bis 5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung: nach Zahlungseingang). Werktage sind Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage.
Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
5.3 Bearbeitung und Versand
Nach Vertragsschluss wird Ihre Bestellung unverzüglich bearbeitet. Die Bearbeitungszeit beträgt in der Regel 1 bis 2 Werktage. Nach erfolgreicher Bearbeitung wird die Ware an unseren Versanddienstleister übergeben. Sie erhalten eine Versandbestätigung per E-Mail, die in der Regel auch eine Sendungsverfolgungsnummer (Tracking-Nummer) enthält, sodass Sie den Versandstatus jederzeit nachverfolgen können.
5.4 Teillieferungen
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Entstehen dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten, da der Versand innerhalb Deutschlands generell kostenlos ist.
5.5 Lieferverzögerungen
Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des vom Kunden benannten Spediteurs scheitern, obwohl wir die Ware ordnungsgemäß an den Spediteur übergeben haben, trägt der Kunde das Risiko und die Kosten der Rücksendung.
Lieferfristen können sich durch unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben der Belieferung durch unsere Zulieferer oder ähnliche Umstände verlängern. Wir werden den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen informieren. In solchen Fällen verschiebt sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte